Nahles Rückhalt ist atomisiert

Kurzzeit-Vorsitzende.

Die SPD muss sich einen neuen Vorsitzenden/eine neue Vorsitzende suchen. Gleiches gilt für die Bundestagsfraktion. Das klingt dramatisch. Ist es auch. Aber am Ende wird sich die Krise wie so oft möglicherweise als Chance erweisen. Auch deshalb, weil die Sozialdemokraten erst jetzt die Kraft aufbringen werden, sich aus der Großen Koalition zu lösen. Von dieser Koalition hat letztlich nur eine profitiert. Die SPD hingegen wurde und wird immer und immer wieder abgestraft.

Das ist nicht neu. Bei aller berechtigter Kritik an Hartz IV zum Beispiel – das war ein rot-GRÜNES Projekt. Scheinen bloß viele vergessen zu haben. Die Prügel dafür haben jedenfalls ausschließlich die Sozis kassiert. Fair ist das nicht.

Sollten die Sozen nun meinen, sie müssten die Grünen rechts überholen, kann ich davor nur warnen. Schon jetzt hat alles, was unter »Energiewende« läuft, eine schwere soziale Schieflage. Der grünen Klientel ist das wumpe. Sozialdemokraten darf das allerdings nicht egal sein.

Hier die Ankündigung von Andrea Nahles im Wortlaut.

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen.

Beides zu schaffen, ist eine große Herausforderung für uns alle. Um sie zu meistern, ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt. Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit.

Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen. Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.

Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann. Bleibt beieinander und handelt besonnen!

Ich hoffe sehr, dass es Euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft unterstützen könnt. Unser Land braucht eine starke SPD! Meinen Nachfolgerinnen oder Nachfolgern wünsche ich viel Glück und Erfolg.

Mit solidarischen Grüßen

Andrea Nahles

Ob die SPD tatsächlich »besonnen« handelt, wie es sich Nahles wünscht, bleibt abzuwarten. Sicher ist das keineswegs. Die SPD ist heutzutage für alles Mögliche gut.


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